Zeitgeschehen

TTIP verhindern helfen….

Politsche Themen sind hier ja eher sehr selten zu finden. Primär gibt es hier ja eher Bildchen und Blümchen zu sehen. Doch das Thema TTIP halte ich für zu wichtig um nicht hier darüber aufmerksam zu machen.

Gerade weil die EU-Kommision die offizielle Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA verweigert gilt es jetzt die 1.000.000 Stimmen zu sammeln um die Aushölung unseres Rechtsstaates zu gunsten einiger weniger Großkonzerne zu verhindern.

TTIP

Die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) wird ja gerne als Arbeitsplatzschaffungsmaschine gepriesen. Vermutlich wird dieser Effekt nicht mal im einstelligen Prozentbereich liegen. Die waren Hintergründe sind alles andere als Arbeitnehmer freundlich.

Daher wird gefordert:

Wichtigste Ziele:

Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation enthalten, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wir wollen verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Datenschutz und Verbraucherschutzstandards gesenkt sowie öffentliche Dienstleistungen (z. B. Wasserversorgung) und Kulturgüter dereguliert werden.

Nennt mich Schwarzmahler, naiven Idealisten, was auch immer, aber da kommt nichts gutes auf uns zu. 317.000 stimmen sind schon gesammelt. Gebt euch einen Ruck….

Danke

2 Comments

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